Neujustierung der Deutsch-Chinesischen Dialoge zur Qualitätsinfrastruktur

Die Umstrukturierung der chinesischen Behördenlandschaft, die im März vom chinesischen Volkskongress beschlossen worden ist, bringt Änderungen für die Deutsch-Chinesischen Dialoge zur Qualitätsinfrastruktur. Eine Delegation des Bundeswirtschaftsministeriums (BMWi), angeführt von Stefan Schnorr, Leiter der Abteilung Digital- und Innovationspolitik, ist daher vom 4. bis 8. August nach China gereist, um mit den neuen Akteuren zu sprechen. Organisiert wurde die Reise vom Globalprojekt Qualitätsinfrastruktur (GPQI).

Die Umgestaltung der Ministerien und Behörden in China konzentriert sich besonders auf die Bereiche Marktregulierung und Marktüberwachung, Gesundheit, Finanzaufsicht und Korruptionsbekämpfung. Sie wirkt sich damit direkt auf die laufende Zusammenarbeit im Rahmen des GPQI aus. Viele Kompetenzen im Bereich der Qualitätsinfrastruktur werden dem neu gebildeten Staatlichen Zentralamt für Marktregulierung (SAMR) übertragen.

In den Gesprächen zwischen BMWi und den chinesischen Partnerbehörden zur Abstimmung der zukünftigen Strukturierung der Zusammenarbeit wurden wichtige Ergebnisse erzielt. Mit SAMR wurde die Fortführung der bestehenden Dialoge sowie eine Vertiefung weiterer Themenfelder wie Medizintechnik und Produktrückrufe vereinbart. Gemeinsam mit dem Staatlichen Amt für Cyberspace (CAC) wurde außerdem eine Verstetigung der Zusammenarbeit zu technischen Anforderungen in der IT-Sicherheit beschlossen. Weiter wurde mit dem Staatlichen Zentralamt für Zollverwaltung (GACC) die Fortführung der nunmehr in dessen Zuständigkeit fallender, bestehender Dialogstränge zur Marktüberwachung und Produktsicherheit vereinbart.

Bereits im Vorfeld der Delegationsreise hatten Bundeskanzlerin Angela Merkel und der chinesische Ministerpräsident Li Keqiang anlässlich der fünften Deutsch-Chinesischen Regierungskonsultationen angekündigt, die Zusammenarbeit im Bereich Qualitätsinfrastruktur in Zukunft weiter zu vertiefen.