Achte Jahressitzung der Deutsch-Chinesischen AG Produktsicherheit in Berlin

Am 16. Mai hat in Berlin die achte Jahressitzung der Deutsch-Chinesischen Arbeitsgruppe Produktsicherheit stattgefunden. Die Arbeitsgruppe (AG) tagte unter dem Vorsitz des Bundeswirtschaftsministeriums (BMWi) und des Amts für Zertifizierung und Akkreditierung der Volksrepublik China (CNCA). Bereits am Vortag hatten Workshops zu den Themen technische Innovation und Harmonisierung in der Automobilindustrie und zur Zusammenarbeit in der Konformitätsbewertung im Bereich IT-Sicherheit stattgefunden.

Der regelmäßige Austausch in der AG Produktsicherheit ist Bestandteil des umfangreichen Dialogprozesses, den beide Länder zu Fragen der Qualitätsinfrastruktur führen. Zentrales Ziel der Verhandlungen ist ein hohes Maß an Sicherheit und Gesundheitsschutz für Verbraucher und Beschäftigte. Abweichende Standards, verpflichtende Zertifizierungen und intransparente Einfuhrkontrollen stellen technische Handelsbarrieren dar. Der reibungs- und barrierefreie Handel zwischen Deutschland und China ist damit ebenfalls ein wichtiges Ziel der AG.

In seiner Eröffnung wies BMWi-Abteilungsleiter Stefan Schnorr auf die besondere Bedeutung der Digitalisierung und insbesondere der IT-Sicherheit für Handel und Industrie hin. Er bedankte sich ausdrücklich bei den Vertreterinnen und Vertretern der Wirtschaft für ihr Engagement im unterjährigen Fachdialog und das Einbringen konkreter Anliegen. Die Politik könne beim Aushandeln von fairen und transparenten Regeln moderieren, die tatsächlichen Bedarfe lassen sich aber nur im Austausch mit der Industrie in beiden Ländern identifizieren, so Schnorr.

Frau Bo Yumin, stellvertretende Behördenleiterin der CNCA, lobte die AG Produktsicherheit, da sie es seit Jahren kontinuierlich schaffe, Regierungen und Wirtschaftsvertreter beider Länder einzubinden und damit den Handel zwischen China und Deutschland aktiv zu fördern. Sie sprach ferner den derzeit stattfindenden Umstrukturierungsprozess in Chinas Regierungsinstitutionen an, in dessen Folge auch die Qualitätsinfrastruktur in China umgebaut werde. Ein staatliches Zentralamt für Marktregulierung werde neu aufgestellt und sei dann für die technische Regulierung und die Marktüberwachung gleichermaßen zuständig.

Das der AG bisher vorsitzende chinesische Zentralamt für Qualitätsüberwachung ist im April 2018 aufgelöst worden und wird in die neue Behörde integriert. Dass inmitten dieses Prozesses eine große und breit aufgestellte chinesische Regierungsdelegation nach Berlin anreiste, verdeutlicht den hohen Stellenwert, der der AG beigemessen wird.
Gleiches gilt für die deutsche Industrie, die mit zahlreichen Vertretern von Verbänden (u.a. BDI, VDMA, ZVEI, VDA) und Unternehmen an den Sitzungen teilgenommen hat. Abgerundet wurde das Teilnehmerfeld durch Entsandte aus Bundesbehörden und Vorfeldorganisationen des BMWi.