Zusammenarbeit für Verbraucherschutz und fairen Wettbewerb

Immer mehr Verbraucher*innen in der EU kaufen online. Viele dieser Produkte werden in China produziert oder auf chinesischen Plattformen gekauft. Qualität und Konformität der importierten Produkte unterscheiden sich dabei erheblich. Viele chinesische Unternehmen produzieren auf höchstem Niveau und treiben den globalen Wettbewerb voran. Es gibt aber immer noch eine beträchtliche Anzahl von nicht-konformen und sogar gefährlichen Produkten, die auf den EU-Markt gelangen. Dies schadet Verbraucher*innen und führt zu unfairem Wettbewerb durch niedrigere Compliance-Kosten.

Anpassung der Marktüberwachungssysteme

Dass immer mehr Produkte über Onlinehandelsplattformen in Drittländern verkauft und direkt in die EU eingeführt werden, stellt Marktüberwachungsbehörden bei der Gewährleistung von Konformität und Produktsicherheit vor große Herausforderungen. Die EU und Deutschland reagieren auf diese Herausforderungen mit umfassenden Reformen ihrer Marktüberwachungssysteme. Außerdem intensivieren sie die Zusammenarbeit mit Drittländern im Bereich Produktsicherheit und Marktüberwachung.

Compliance-Probleme durch bilaterale Zusammenarbeit an der Wurzel packen

Ein wichtiger Teil davon ist die Zusammenarbeit zwischen dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) und der Zollbehörde Shenzhen zur Produktsicherheit von IKT-Produkten, die durch das Globalprojekt Qualitätsinfrastruktur unterstützt wird.

Die Zusammenarbeit zielt darauf ab, chinesische kleine und mittlere Unternehmen direkt über relevante Anforderungen und Vorschriften in der Europäischen Union (EU) und Deutschland zu unterrichten. Deutsche Expert*innen tauschen sich mit den Unternehmen über Produktsicherheitsanforderungen aus und informieren über Reformen und aktuelle Entwicklungen. Darüber hinaus teilen sie best practices des neuen EU- und deutschen Marktüberwachungssystems. Unter anderem informieren sie über die von der EU-Marktüberwachungsverordnung geforderte und bereits seit 2018 im Deutschen Marktüberwachungsforum (DMÜF) praktizierte verstärkte Zusammenarbeit zwischen Zoll und Marktüberwachungsbehörden. Dies erleichtert chinesischen Unternehmen, die Produktsicherheitsanforderungen der EU für IKT-Produkte zu erfüllen – was nicht nur im Interesse der europäischen Verbraucher*innen und der regeleinhaltenden Wettbewerber liegt, sondern auch den Verbraucher*innen weltweit zugutekommt.