Symposium über die gesetzlichen Rahmenbedingungen der Marktüberwachung

Am 2. Dezember 2014 luden das Handelsministerium der Volksrepublic China (MOFCOM) und das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie der Bundesrepublik Deutschland (BMWi) gemeinsam zu einem Symposium über die gesetzlichen Rahmenbedingungen der Marktüberwachung ein. Die Veranstaltung in Peking wurde von Dr. Joachim Geiß, Stellvertretender Leiter des Referates Produkt- und Anlagensicherheit, technische Harmonisierung, Marktüberwachung in der Abteilung Industriepolitik, BMWi, zusammen mit Frau Liu Hong, Leiterin des Referats Rechtsetzung im Warenverkehr in der Abteilung Abkommen und Vorschrifen, MOFCOM, eröffnet. Beide Seiten betonten die Wichtigkeit des gegenseitigen Austauschs von Informationen und Fachwissen im Bereich der Marktüberwachung sowie deren Beitrag zur kontinuierlichen Verbesserung von Sicherheit und Qualität der zwischen beiden Ländern gehandelten Produkten.

Den Rahmen der Veranstaltung bildeten mehrere Präsentationen von Experten über die gesetzlichen Rahmenbedingungen von Marktüberwachung in der EU, über die Organisation und Funktion von Marktüberwachung in Deutschland, über Marktüberwachung im Warenverkehr in China und über internationale Koordinierung von Marktüberwachung von chemischen Stoffen.

Die Veranstaltung wurde von über 50 Teilnehmern besucht. Auf der deutschen Seite nahmen neben dem BMWi Vertreter der Deutschen Botschaft in Peking und von den staatlichen Marktüberwachungsbehörden in Bayern und Baden-Württemberg teil. Auf der Chinesischen Seite waren der Ständige Ausschuss des Nationalen Volkskongresses, der Staatsrat, das Staatliche Zentralamt für Qualitätsüberwachung, Inspektion und Quarantäne, das Ministerium für Industrie und Informationstechnologie, das Ministerium für Umweltschutz, die Staatliche Verwaltung für Handel und Industrie sowie Industrieverbände vertreten.

Als ein wichtiger Schritt in der Implementierung der Gemeinsamen Erklärung über Zusammenarbeit zur Marktüberwachung und Produktsicherheit, welche im Oktober 2014 von BMWi und MOFCOM unterzeichnet wurde, diente das Symposium als Plattform für Kommunikation und offenen Austausch unter Experten über die Marktüberwachungssysteme beider Länder.