Marktüberwachung - Internationale Zusammenarbeit und Koordination sind entscheidend
Mexiko
300 Teilnehmende versammelten sich am 28. April hinter ihren Bildschirmen zum zweiten Workshop der Reihe: Ein systemischer Ansatz zur Qualitätsinfrastruktur Mexiko – Deutschland. Im Mittelpunkt der virtuellen Veranstaltung stand die Marktüberwachung in Mexiko und Deutschland. Hochrangige Vertreter*innen gaben einen Überblick zu der Marktüberwachung im mexikanischen und deutschen Qualitätsinfrastruktursystem.
Für das mexikanische Wirtschaftsministerium (SE) nahm der Abteilungsleiter für technische Regulierung und Normung Alfonso Guati Rojo Sánchez, an dem Workshop teil. Für das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) stellte Boris Böhme, Referatsleiter IKT Technische Regulierung und Normung, Produktsicherheit, Marktüberwachung, gemeinsam mit dem stellvertretenden Referatsleiter Joachim Geiß den europäischen Ansatz zur Marktüberwachung vor. Begleitet wurden sie von prominenten Vertreter*innen der Marktüberwachungsbehörden. Die mexikanische Verbraucherschutzbehörde (PROFECO) wurde durch den stellvertretenden Generalstaatsanwalt für Telekommunikation, Agustín Pineda und die Zentrale Sicherheitsbehörde der Länder (ZLS) von Herrn Dr. Michael Ottmann vertreten.
Mexiko und Deutschland sind wichtige Handelspartner mit engen Wirtschaftsbeziehungen. Die Marktüberwachung spielt für den Warenaustausch zwischen beiden Ländern eine wichtige Rolle. Sie kontrolliert die Produkte auf dem Markt und prüft, ob sie bestehenden Vorschriften entsprechen. Letztlich schützt sie die Bürger*innen vor unsicheren Produkten und stärkt fairen Wettbewerb. Die Marktüberwachung ist ein wichtiges QI-Element, das sich ständig weiterentwickelt.
2019 erarbeitete die EU eine neue Verordnung, die den Rechtsrahmen für die Marktüberwachung ändert. Sie wird 2021 vollständig in Kraft treten. Diese Verordnung führte in Deutschland zu einem neuen Marktüberwachungsgesetz und zur Anpassung des Produktsicherheitsgesetzes. Auch Mexiko entwickelt derzeit einen neuen Marktüberwachungsrahmen angesichts seines recht neuen QI-Gesetzes.
Am europäischen Mechanismus zur Marktüberwachung sind eine Vielzahl von Akteuren auf mehreren Ebenen beteiligt. In Deutschland koordiniert das BMWi die sektorübergreifende Marktüberwachung und Themen auf europäischer Ebene. Für die Umsetzung der Marktüberwachung sind hauptsächlich die 16 Bundesländer und ihre Marktüberwachungsbehörden verantwortlich. Nur in einigen wenigen Bereichen sind die Bundesbehörden zuständig. So zum Beispiel die Bundesnetzagentur (BNetzA) im Fall der Funkanlagen- und der Elektromagnetischen Verträglichkeitsrichtlinie. Die Marktüberwachungsbehörden der Bundesländer koordinieren ihre Aktivitäten und tauschen Informationen aus. Die Abstimmungen sind hilfreich und oft notwendig. Wie Dr. Michael Ottmann erklärte, bietet die ZLS administrative Unterstützung und dient als zentrale Anlaufstelle beim Zoll zur Erstellung von Risikoprofilen.
Die aktive Beteiligung der Bundesländer an der Marktüberwachung unterscheidet sich deutlich vom Modell Mexikos. Dort ist die Marktüberwachung auf Bundesebene organisiert. Herr Guati Rojo Sánchez (SE) wies darauf hin: „Die wichtigsten Akteure für Marktüberwachung sind die Normungsbehörden“. Eine von ihnen ist PROFECO - die nationale Verbraucherschutzbehörde. Laut Agustín Pineda von PROFECO arbeitet die Organisation an der Umsetzung des Bundesverbraucherschutzgesetzes. Sie überwacht seine Einhaltung und kontrolliert die Preise von Dienstleistungen und Produkten.
Joachim Geiß (BMWi) betonte die Rolle von digitalen Tools bei der Marktüberwachung: „Aufgrund der großen Anzahl von Marktüberwachungsbehörden ist die Kommunikation und Kooperation zwischen den verschiedenen Behörden von großer Bedeutung“. Die Marktüberwachung befindet sich in stetigem Wandel, weil sich ihr Umfeld dynamisch ändert. Boris Böhme betonte: „Die Gestaltung von effektiven und effizienten Marktüberwachungssystemen wird immer schwieriger. Gründe dafür sind unter anderem komplexere, globale und schnelllebige Lieferketten, ein kürzerer Produktlebenszyklus, schnell wachsender E-Commerce und eine steigende Anzahl regulierter Produkte. Diese Faktoren machen die internationale Zusammenarbeit noch wichtiger. Letztlich geht es um starke Marktüberwachungssysteme, die über Grenzen hinweg reibungslos funktionieren, den internationalen Handel unterstützen und die Bürgerinnen und Bürger schützen“.
Was steht als nächstes an?
Der nächste Workshop findet am 4. Juni 2021 statt. Er diskutiert das Thema der Konformitätsbewertung und Akkreditierung im mexikanischen, deutschen und europäischen Kontext. Wir freuen uns über Ihre Teilnahme. Registrieren Sie sich jetzt.