Gemeinsame Erklärung zur Marktüberwachung zwischen BMWi und MofCom

Im Rahmen eines feierlichen Empfangs im Handelsministerium der Volksrepublik China (MofCom) haben Herr Abteilungsleiter Dr. Sven Halldorn (BMWi, Industriepolitik) und Herr Abteilungsleiter Li Chenggang (MofCom, Abteilung für Abkommen und Vorschriften) am 19.9.2014 im Beisein der Wirtschaftsreferentin der Deutschen Botschaft in Peking, Dr. Kristina Heussner, eine Gemeinsame Erklärung über die Verstärkung des rechtlichen und politischen Austauschs auf dem Gebiet der Marktüberwachung paraphiert.

Die intensive Zusammenarbeit beider Länder in der Marktüberwachung soll zur Gewährleistung der Produktsicherheit im bilateralen Handel und zur kontinuierlichen Steigerung der Qualität der zwischen Deutschland und China gehandelten Produkte beitragen. Zu den beschlossenen Maßnahmen zählen der Informationsaustausch über rechtliche Bestimmungen und Vorschriften, die Zusammenarbeit der zuständigen Behörden beider Länder unter Einbeziehung der Industrie und relevanter Wirtschaftsorganisationen sowie fachliche und politische Austauschaktivitäten.

Die Gemeinsame Erklärung wurde während der deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen 2014 offiziell unterzeichnet werden.