Gemeinsame Absichtserklärung zur Stärkung der Qualitätsinfrastruktur unterzeichnet

Bundeswirtschaftsminister Altmaier und Minister Xiao, Leiter des chinesischen Staatlichen Zentralamts für Marktregulierung (SAMR), haben am 19. Juni in Peking eine Gemeinsame Absichtserklärung (MoU) zur Zusammenarbeit in der Qualitätsinfrastruktur (QI) unterzeichnet. Ziel des darin vereinbarten Dialoges ist der Abbau technischer Handelsbarrieren sowie die Stärkung von Verbraucherschutz und Produktsicherheit. Darunter fallen insbesondere Normung, Standardisierung, Akkreditierung, Konformitätsbewertung, Marktüberwachung und Produktsicherheit.

SAMR ist neben der QI auch zuständig für Politikformulierung und Vollzug in der Marktaufsicht, im Monopol- und Kartellrecht und zum Schutz geistigen Eigentums. Die Gründung dieser "Superbehörde" war vom Nationalen Volkskongress erst im vergangenen Jahr beschlossen worden.

Das Globalprojekt Qualitätsinfrastruktur der GIZ setzt den deutsch-chinesischen Dialog zur QI im Auftrag des BMWi mit einer eigenen Länderkomponente in China um und hatte die inhaltliche Vorbereitung des MoU unterstützt. Dieses bildet zugleich eine wichtige Grundlage für die weitere Zusammenarbeit mit SAMR im Globalprojekt.