Expertenworkshops zur Marktüberwachung

Vertreter des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi), der Zentralverwaltung für Qualitätsüberwachung, Inspektion und Quarantäne der Volksrepublik China (AQSIQ), Zentralsstelle der Länder für Sicherheitstechnik (ZLS) sowie lokalen Marktüberwachungsbehörden aus den Provinzen Sichuan, Shenzhen und Guangdong diskutierten anlässlich einer Veranstaltungsreihe vom 5. bis 9. Mai 2014 grundlegende Aspekte der Rechtsetzung und des Vollzuges in der Marktüberwachung in Deutschland und China.

Auf den Workshops, die in Mianyang (Sichuan), Shenzhen und Peking stattfanden, informierte Herr Joachim Geiß (Stellv. Referatsleiter für Produktsicherheit, Marktüberwachung und Technische Harmonisierung im BMWi) über den aktuellen Verhandlungsstand zum europäischen Marktüberwachungs- und Produktsicherheitspaket. Herr Hans-Georg Niedermeyer (Leiter der ZLS) erläuterte grundlegende Aspekte der Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern sowie der Länder untereinander und informierte über die wichtige Rolle, die das europäische Marktüberwachungssystem ICSMS und das Schnellwarnsystem RAPEX für die Koordinierung der Marktüberwachungsbehörden in Deutschland und europaweit einnehmen.

Die chinesischen Partner berichteten ihrerseits von den Schwierigkeiten, die sich in China in der Abstimmung zwischen den Marktüberwachungsbehörden der Provinzen und den zentralen Behörden in Peking ergeben.

Die Workshops dienten als direkte Folgeaktivitäten der ersten Expertenreise im Oktober 2013. Wichtige Fragen, die damals diskutiert wurden, konnten nun geklärt und der fachliche Austausch in der Projektlinie vertieft sowie in Richtung praktischer Aspekte erweitert werden.