#EUMSC2020 - Einführung des neuen EU-Marktüberwachungsrahmens

Allgemein

Expert*innen diskutierten aktuelle Herausforderungen in der Marktüberwachung und Chancen der neuen EU-Verordnung 2019/1020. Die Konferenz bot eine Plattform für den Austausch von Industrie, Behörden und Verbraucher*innen.

Boris Böhme, Referatsleiter für Produkt- und Anlagensicherheit, Technische Harmonisierung, Marktüberwachung im BMWi im Austausch mit Moderator Johannes Braun (GIZ), Leiter des Globalprojekts Qualitätsinfrastruktur. © BMWi/Andreas Mertens

Ab 2021 wird die neue Verordnung (EU) 2019/1020 das reibungslose Funktionieren des europäischen Binnenmarktes stärken. Sie ergänzt und modernisiert damit wesentliche Bestandteile des aktuellen Rechtsrahmens für die Marktüberwachung in der EU. Immer komplexere, internationale Lieferketten und die Digitalisierung haben die Marktüberwachung in den letzten Jahren vor neue Herausforderungen gestellt. Die neue Verordnung greift diese Trends auf und schützt dadurch europäische Verbraucher*innen vor unsicheren Produkten und Unternehmen vor unlauterem Wettbewerb.

 

Anlässlich des bevorstehenden Inkrafttretens der Verordnung veranstaltete das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) gemeinsam mit der GD GROW (Europäische Kommission) und der Bundesnetzagentur die zweitägige Europäische Marktüberwachungskonferenz: Unsere Herausforderung. Im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft 2020 wurde die Veranstaltung live aus dem BMWi in Berlin übertragen. Sie bot ein Forum für Regulierungsbehörden, Industrie und Verbraucher*innen und soll ein gemeinsames Verständnis der aktualisierten Verordnung fördern. Außerdem wurde diskutiert, was getan werden muss, damit die Verordnung erfolgreich umgesetzt wird. In diesem Rahmen organisierte GPQI eine Podiumsdiskussion mit seinen internationalen Partnern. So wurde auch die Perspektive von Regulierungsbehörden und Unternehmen von außerhalb der EU eingebracht.

 

Bis zu 600 Teilnehmer*innen nahmen am 4. und 5. November 2020 virtuell an der Konferenz teil und verfolgten die Beiträge der 26 renommierten Referent*innen. Johannes Braun, Leiter von GPQI, führte durch das Programm und nahm sie mit auf eine Weltreise: von EU-Mitgliedstaaten wie Lettland, Frankreich und Dänemark bis hin zu Drittländern, darunter GPQIs Partner Brasilien, China, Indien und Mexiko. Es war auch eine Reise mit vielfältigen Themen, darunter E-Commerce, Zusammenarbeit mit dem Zoll und verschiedene Ansätze zur Marktüberwachung. Unsere GPQI-Partner teilten ihre Sichtweisen auf die neue Verordnung sowie aktuelle Herausforderungen und Entwicklungen in ihren Ländern.

 

Aktuelle Herausforderungen und neue Chancen

"Unsere Herausforderung" war das Motto der Konferenz. Es bezieht sich auf aktuelle wirtschaftliche und technologische Trends, die die Produktsicherheit und den fairen Wettbewerb in Europa beeinflussen – wie zum Beispiel der Boom des Onlinehandels. Dieser führt zu einer steigenden Anzahl von Produkten auf dem Markt und bezieht neue Akteure mit ein. Frau Elisabeth Winkelmeier-Becker, Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, sagte: „Die Regeln des Binnenmarktes gewähren den Herstellerinnen und Herstellern viele Freiheiten und einen ausgesprochen schnellen Marktzugang. Davon profitieren Herstellerinnen und Hersteller und Verbraucherinnen und Verbraucher gleichermaßen. Dennoch können von Produkten, die nicht ordnungsgemäß in Verkehr gebracht wurden, Gefahren ausgehen. Diese unsicheren Produkte müssen so schnell wie möglich vom Markt genommen und die Herstellerinnen und Hersteller mit entsprechenden Strafen belegt werden. Dies kann nur durch eine EU-weit durchweg leistungsfähige Marktüberwachung geleistet werden.“ Mehrere Punkte der Verordnung wirken sich speziell auf E-Commerce und Online-Marktplätze aus. So zum Beispiel die Anforderung, dass mindestens ein verantwortlicher Wirtschaftsakteur in der EU ansässig sein muss.


Durch die Einführung von zentralen Verbindungsbüros in jedem Mitgliedstaat schafft der Rechtsrahmen auch Möglichkeiten für eine stärkere Zusammenarbeit zwischen den nationalen Marktüberwachungsbehörden und der EU. Die Verbindungsbüros werden den EU-Behörden als einheitliche Anlaufstellen dienen und auch Teil des neuen EU Product Compliance Network sein. Es wird den Informationsaustausch und vor allem eine kohärentere Umsetzung in allen Mitgliedsstaaten fördern.


Verordnung 2019/1020 - Ein Game-Changer

Die Teilnehmer*innen der Konferenz waren sich einig, dass der neue Marktüberwachungsrahmen das Potenzial hat, ein Game Changer zu sein. Jetzt müssen Behörden, Wirtschaftsakteure und Verbraucher*innen ihre Kräfte bündeln, um seine erfolgreiche Umsetzung zu gewährleisten. Alle Beteiligten betonten auch die entscheidende Rolle der internationalen Zusammenarbeit bei der Marktüberwachung. Um den Verbraucherschutz zu verbessern, sind ein koordiniertes Vorgehen und effizienter Informationsaustausch entscheidend - nicht nur zwischen den EU-Mitgliedstaaten, sondern auf globaler Ebene.

Weitere Informationen finden Sie in der Pressemitteilung des BMWi.

 

Live-Statement: Kerstin Jorna, Generaldirektorin der DG GROW (Europäische Kommission) bei der Eröffnungsrede (© BMWi/Andreas Mertens)

Elisabeth Winkelmeier-Becker, Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Wirtschaft und Energie, betonte die wichtige Rolle der Marktüberwachung (© BMWi/Andreas Mertens)

Um einen technisch reibungslosen Ablauf zu gewährleisten, wurde im BMWi ein Studio eingerichtet.

Hinter den Kulissen: Dank der Live-Übertragung konnten bis zu 600 Personen virtuell teilnehmen

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