Deutsch-Chinesische Expertenreise zur neuen EU-Marktüberwachungsverordnung

Vom 15. bis 18. Oktober 2013 reisten Vertreter des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie der Bundesrepublik Deutschland (BMWi) und des Zentralamts für Qualitätsüberwachung, Inspektion und Quarantäne der Volksrepublik China (AQSIQ) gemeinsam in drei chinesische Provinzen, um die dortigen Behörden über neueste Entwicklungen in den Marktüberwachungsregelungen beider Länder zu informieren und mit ihnen die Vertiefung der deutsch-chinesischen Zusammenarbeit auf diesem Gebiet zu besprechen. Organisiert wurden die Besuche von der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH.

Um eine einheitliche Informationspolitik zu gewährleisten, folgten die Workshops in allen drei Provinzen einem ähnlich angelegten Schema. Herr Joachim Geiß, Stellvertretender Referatsleiter des Referates für Marktüberwachung, Produkt- und Anlagensicherheit und technische Harmonisierung im BMWi informierte die Teilnehmer über das New Legal Framework der EU sowie über das jüngst veröffentlichte und derzeit in Europa verhandelte neue Marktüberwachungs- und Produktsicherheitspaket. Herr Fan Xiaoli, Referent in der Abteilung für Inspektionsaufsicht von AQSIQ, berichtete über neueste Entwicklungen in der nationalstaatlichen Steuerung der landesweiten Marktüberwachungsbehörden. Schließlich informierte Herr Torge Wolters, Projektmanager der GIZ, die Anwesenden über Inhalte und Umfang des vom BMWi beauftragten Deutsch-Chinesischen Projektes Qualitätsinfrastruktur und lud die Provinz- und Ortsämter zur Beteiligung am Projekt ein.

Am 15. Oktober 2013 besuchte die Delegation zunächst die wichtige Exportprovinz Jiangsu. In Yangzhou, einer Stadt in der inzwischen auch zahlreiche deutsche Unternehmen ansässig sind, besprach sie mit Vertretern des Amtes für Import- und Exportinspektionen und Quarantäne (CIQ) der Provinz Jiangsu sowie mit den zuständigen örtlichen Marktüberwachungsämtern die oben genannten Themen. Im Anschluss an die Vorträge führte Herr Li Xiaojin, Referatsleiter des Jiangsu CIQ, die Diskussion, in der vor allem Fragen zur technischen Umsetzung der neuen Verordnungen und zu RAPEX und ICSMS erörtert wurden. Danach besichtigte die Delegation die Labore für Spielzeugsicherheit, Sicherheit elektrotechnischer Produkte und für die Überprüfung chemischer Substanzen der Provinz Jiangsu.

Am 16. Oktober 2013 flog die Delegation dann nach Shenzhen weiter, um in diesem wichtigsten Exporthafen Chinas die Exportkontrollpunkte des örtlichen Amtes für Import- und Exportinspektionen und Quarantäne zu besichtigen. Zudem besprach die Delegation mit Frau Huang Manxue, Abteilungsleiterin für Marktüberwachung des Shenzhener Institutes für Normung und Technologie, Kooperationsmöglichkeiten im Rahmen der Deutsch-Chinesichen Arbeitsgruppe Produktsicherheit und des Deutsch-Chinesischen Projektes Qualitätsinfrastruktur.

Am 17. Oktober 2013 folgte dann auch in Shenzhen ein Workshop über das neue EU-Marktüberwachungs- und Produktsicherheitspaket, in dem Herr Geiß die neuen Verordnungen vorstellte und die Fragen der chinesischen Seite unter Leitung von Herrn Zhong Yong, Referatsleiter des Shenzhen CIQ, beantwortete. Diese betrafen sowohl den New Legal Framework und die Verordnungen selber als auch konkrete Umsetzungsaspekte wie Inspektionsraten und Sanktionsmaßnahmen.

Am 18. Oktober 2013 folgte schließlich ein Workshop in Chengdu, wo Herr Li Jinsong, Stellvertretender Leiter des Sichuan CIQ, die Delegation aus Deutschland begrüßte. Neben mehreren Referatsleitern des Sichuan CIQ nahm auch Frau Liu Lan, stellvertretende Referatsleiterin aus dem Handelsministerium der Provinz Sichuan an der Sitzung teil. Nach den Vorträgen von Herrn Geiß, Herrn Fan und Herrn Wolters drehte sich die sehr angeregte Diskussion hier vor allem um die Implementierung von RAPEX und ICSMS und die Kompetenzen der Länder in der Marktüberwachung in Deutschland.