Deutsch-Chinesische Arbeitsgruppe Produktsicherheit zur dritten Jahressitzung in Shanghai zusammengekommen

Die deutsch-chinesische Arbeitsgruppe zur Produktsicherheit ist am 6. Juni 2013 in Shanghai zur dritten Jahressitzung zusammengekommen. Beide Seiten haben auf der Sitzung die Ergebnisse des vergangenen Jahres zusammengefasst und sich zum weiteren Ausbau der deutsch-chinesischen Zusammenarbeit zur Produktsicherheit verständigt. Die Sitzung wurde vom Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) auf der deutschen Seite und vom Staatlichen Zentralamt für Qualitätssicherung, Inspektion und Quarantäne (AQSIQ) und vom Amt für Zertifizierung und Akkreditierung (CNCA) auf der chinesischen Seite geleitet, sowie von der GIZ, dem Amt für Import- und Exportinspektion und Quarantäne Shanghai (Shanghai CIQ) und der Chinesischen Akademie für Inspektion und Quarantäne (CAIQ) organisiert. An dem Treffen nahmen weitere deutsche und chinesische Regierungs- und Wirtschaftsvertreter teil.

Die Sitzung am Vormittag wurde von Dr. Sven Halldorn, Abteilungsleiter für Technologiepolitik im BMWi, und Herrn Wang Xin, Abteilungsleiter für Inspektionsüberwachung im AQSIQ, gemeinsam moderiert. Der Fokus der Gespräche lag auf den Gebieten der Marktüberwachung und Produktsicherheit. Die Ergebnisse der Expertenworkshops, welche im März 2013 abgehalten wurden, sowie der gemeinsame Fünfjährige Arbeitsplan der Arbeitsgruppe wurden auf der Sitzung vorgestellt. Darüber hinaus gab AQSIQ einen kurzen Überblick über das chinesische Automobil-Rückrufmanagement. Die Sitzung am Nachmittag wurde von Dr. Sven Halldorn, Abteilungsleiter für Technologiepolitik im BMWi, und Herrn Liu Weijun, Chief Technical Supervisor im CNCA, gemeinsam moderiert. Im Fokus der Gespräche standen die Themen rund um Zertifizierung und Akkreditierung im bilateralen Handel. Ein besonderes Augenmerk wurde auf die freiwillige Zertifizierung in Deutschland und China gelegt.

Das neue deutsch-chinesische Projekt „Qualitätsinfrastruktur“, das auf die weitere Annäherung der Qualitätsinfrastruktur Chinas an internationale Standards hinsichtlich Marktüberwachung, Produktsicherheit und Konformitätsbewertung zielt, wurde sowohl in der Vormittagssitzung als auch in der Nachmittagssitzung in der Arbeitsgruppe vorgestellt. Mit der Beauftragung der GIZ mit dem neuen Projekt, schafft das BMWi den Rahmen für eine noch weitreichendere Bearbeitung der genannten Themen.

Als ein wichtiges Ergebnis der Jahressitzung kann herausgestellt werden, dass eine Reihe von konkreten Projektvorschlägen durch die Arbeitsgruppe beschlossen wurden. Die GIZ wird die Implementierung der bilateralen Projekte gemeinsam mit den deutschen und chinesischen Partnern unterstützen. Einen weiteren Höhepunkt stellt die feierliche Unterzeichnung des gemeinsamen Fünfjährigen Arbeitsplans sowie der Deutsch-Chinesischen Kooperationsvereinbarung zur Zertifizierung und Akkreditierung dar. Das Erstere konkretisiert die Arbeitsplanung der nächsten fünf Jahre für die Arbeitsgruppe auf der Organisations- und Implementierungsebene, welche eine Reihe von Kernthemen zu Marktüberwachung, Spielzeugsicherheit, Elektrotechnische Produkte, Maschinen und Anlagen, druckbeaufschlagte Chemieanlagen und Zertifizierung und Akkreditierung umfasst. Das Letztere formalisiert die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Zertifizierung und Akkreditierung zwischen Deutschland und China, welche als Platform für die Harmonisierung der bilateralen Handelspolitik und die Förderung des Marktzugangs dienen wird.

Die deutsch-chinesische Arbeitsgruppe Produktsicherheit wurde vom BMWi und AQSIQ im Jahr 2011 mit dem Ziel die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und China auf dem Gebiet der Produktsicherheit zu verstärken gegründet. Die Implementierung der beschlossenen Projekte und Aktivitäten durch die Arbeitsgruppe wird durch die GIZ und den entsprechenden deutschen und chinesischen Partnern unterstützt.

Die vierte Jahressitzung der Arbeitsgruppe wird nächstes Jahr wieder in Deutschland stattfinden.