Delegationsreise des chinesischen Handelsministeriums zur Marktüberwachung im Onlinehandel

Vom 15. bis 19. Juni 2015 besuchte eine Delegation aus verschiedenen Fachabteilungen des chinesischen Handelsministeriums (MOFCOM) Europa, um sich über Maßnahmen in der Überwachung der Produktsicherheit im Onlinehandel zu informieren und aktuelle Entwicklungen mit ihren deutschen Partnern zu diskutieren.

Die Delegationsreise, die durch das QI-Projekt vorbereitet und begleitet wurde, fand vor dem Hintergrund der derzeitigen Ausarbeitung neuer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Onlinehandel in China statt. Das hierfür federführende MOFCOM verfolgt dabei das Ziel, best-practices aus Deutschland und Europa im eigenen Gesetzfassungsprozess berücksichtigen zu können.

Bei einem Auftaktgespräch am 15. Juni in Berlin informierte das BMWi die Delegation, die von der stellvertretenden Abteilungsleiterin Li Yongjie geleitet wurde, über den Rechtsrahmen für Marktüberwachung in Deutschland. Anschließend wurde im Rahmen eines Workshops sowohl der deutsche Rechtsrahmen als auch das legislative Vorhaben Chinas mit deutschen Branchenvertretern diskutiert. Teilnehmer dieser Veranstaltungen waren unter anderem Vertreter des Branchenverbands Bitkom und des Bundesverbands E-Commerce und Versandhandel Deutschland e.V. (bevh).

Am 16. Juni informierte sich die Delegation über den allgemeinen Rechtsrahmen für den Onlinehandel in Deutschland in einem Gespräch mit Vertretern des BMJV.

In Hamburg besuchte die die Delegation am 17. Juni die Bundesfinanzdirektion Nord, welche die Herausforderungen des Zolls in der Kontrolle von Postwarensendungen aus China erläuterte. Anschließende Besuche bei der Hermes Hansecontrol und im Hermes Retourencenter ermöglichten der Delegation Einblicke in praktische Maßnahmen zur Gewährleistung von Produktqualität und –sicherheit in der deutschen Onlinehandelsbranche.

Zum Abschluss besuchte die Delegation Brüssel, um sich im Gespräch mit der Kommission (DG Grow) über den europäischen Rechtsrahmen in diesen Gebieten zu informieren und anschließend mit dem europäischen Verband für Onlinehandel (emota) über Aspekte der Rechtssicherheit für europäische Unternehmen, die auf beiden Märkten aktiv sind, auszutauschen.