15 Länder im Raum Asien-Pazifik unterzeichnen das weltweit größte Handelsabkommen

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Mit RCEP soll der Handel in der Region Asien-Pazifik gestärkt werden. Das Abkommen wird voraussichtlich weitreichende wirtschaftliche Folgen für Länder inner- und außerhalb RCEP‘s haben.

Quelle: Pixabay

Nach achtjährigen Verhandlungen wurde am 15. November 2020 das größte Handelsabkommen der Welt unterzeichnet. RCEP (Englisch: Regional Comprehensive Economic Partnership) vereint 15 Länder, die zusammen genommen fast ein Drittel der globalen Wirtschaftsleistung, Bevölkerung und des Handels ausmachen. Neben China, Japan, Südkorea, Australien und Neuseeland unterzeichneten die 10 Mitgliedsstaaten des Verbands Südostasiatischer Nationen (ASEAN) das Abkommen. Wirtschaftlich unterscheiden sich die Länder zum Teil sehr. So ist zum Beispiel das Pro-Kopf-Einkommen Singapurs fast 50 Mal so hoch wie das von Myanmar.

 

 

Indien stieg 2019 aus den Verhandlungen aus. Unter anderem konnte RCEP Indiens Wunsch nach einer stärkeren Liberalisierung des Dienstleistungshandels nicht erfüllen. Mit einem beschleunigten Beitrittsverfahren könnte Indien dem Abkommen jedoch auch in Zukunft noch beitreten. Bevor RCEP in Kraft tritt, muss es von sechs ASEAN-Staaten und drei weiteren Nationen ratifiziert werden. Es ist daher noch unklar, wann RCEP seine Wirkung entfalten wird.

 

Harmonisierung bestehender Handelsabkommen

 
Einer der größten Vorteile von RCEP ist die Harmonisierung der Ursprungsregeln der bestehenden Freihandelsabkommen zwischen den Mitgliedern. Diese Regeln definieren die nationale Herkunft eines Produkts. Um von Zollsenkungen im Rahmen eines Freihandelsabkommens profitieren zu können, muss üblicherweise ein bestimmter Wertanteil eines Produkts im Exportland erwirtschaftet werden. Die Ursprungsregeln variieren stark zwischen den bilateralen Freihandelsabkommen der Vertragsstaaten. RCEP reduziert den bürokratischen Aufwand und bietet Unternehmen ein einheitliches Regelwerk. Außerdem verbessert das Abkommen den Schutz ausländischer Investoren. Dies steigert die Attraktivität ausländischer Direktinvestitionen (Foreign Direct Investment, FDI) in einer Region, in die ein Viertel der weltweiten FDI-Ströme fließt.

In Bezug auf Zollsenkungen ändert sich durch RCEP eher wenig. Dies ist darauf zurückzuführen, dass die meisten Mitgliedsstaaten bereits Handelsabkommen miteinander abgeschlossen haben. RCEP ist jedoch das erste Abkommen dieser Art zwischen China, Japan und Südkorea. Diese drei Länder dürften auch wirtschaftlich am meisten profitieren.

Das Abkommen behandelt auch Normen, technische Regulierungen und Konformitätsbewertung. Angestrebt wird, dass RCEP mit dem Übereinkommen über technische Handelshemmnisse (TBT-Agreement) der Welthandelsorganisation (WTO) im Einklang steht. Außerdem soll die Zusammenarbeit der Länder in diesem Bereich gestärkt werden, z.B. durch die Errichtung von Kontaktstellen in jedem Land. Zudem wird die gegenseitige Akzeptanz der technischen Regulierungen und Konformitätsbewertungsverfahren anderer Länder bekräftigt. Da die Bestimmungen jedoch nicht verbindlich sind, hängt ihre Wirksamkeit von der Umsetzung der Mitgliedsländer ab.

RCEP unterstreicht die Bedeutung der internationalen Zusammenarbeit im Bereich Qualitätsinfrastruktur (QI). Das Globalprojekt Qualitätsinfrastruktur (GPQI) arbeitet bereits eng mit den RCEP-Unterzeichnern China und Indonesien sowie Indien, Mexiko und Brasilien zusammen, um die internationale Standardisierung und die internationale Anerkennung von Konformitätsbewertungsergebnissen zu fördern.

 

Veränderte Wettbewerbsbedingungen für deutsche Unternehmen

 

Zusammengenommen sind die RCEP-Mitglieder nach der EU der größte Export- und Importpartner für deutsche Unternehmen. Mehr als 5000 deutsche Firmen sind in diesen Ländern tätig. Durch RCEP profitieren Unternehmen, die in der Region produzieren, von einem geringeren bürokratischen Aufwand. Das Abkommen wird jedoch auch die Wettbewerbssituation für deutsche Unternehmen verändern. So sind beispielsweise in der Automobilbranche Umsatzverschiebungen möglich, da Hersteller aus Japan, Südkorea und China von verbesserten gegenseitigen Marktzugangsbedingungen profitieren.

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